Fast ein Jahr lang haben die Mitglieder der Kommissionen mit interessierten Gästen beraten:

• Wie schärfen wir unser Profil als Schleswig-Holstein-Partei? Welche Antworten auf die Fragen unserer Zeit muss die SPD geben? (Kommission „Programm und Profil“)
• Wie können wir offener unsere politische Arbeit gestalten und viele Menschen einbeziehen? (Kommission „Parteiorganisation und –prozesse“)
• Was braucht es an Personalentwicklung, um auch in Zukunft als Partei auf allen Ebenen aktiv zu sein, Talente zu erkennen und zu fördern? (Kommission „Mitgliederentwicklung und Talentförderung“)

Auf mehr als 80 Seiten sind ihre Ergebnisse jetzt zusammengefasst. Damit beginnt die Arbeit auf alle Ebenen. Das Impulspapier enthält Vorschläge, die jetzt von der gesamten SPD konkretisiert werden müssen.

Für die Kommission „Programm und Profil“ berichtete Jan Vollmeyer, der für die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (AsJ) in der Kommission vertreten war. Er betonte, dass die bisherige Beschlusslage der SPD in Schleswig-Holstein progressiver ist, als die der Bundespartei. Inhaltlich sei hier nichts zu meckern. Es fehle aber an der Profilierung. In der Außendarstellung empfehle die Kommission, sich auf einige Kernthemen, wie zum Beispiel Arbeit, Frieden, Umweltschutz, zu konzentrieren. Deswegen habe die Kommission auch keine konkreten Anträge entwickelt, sondern einen inhaltlichen Kompass.

Frederik Digulla war als Gast bei der Kommission „Parteiorganisation und –prozesse“ dabei und präsentierte deren Ergebnisse. In der anschließenden Diskussion wurde noch einmal deutlich, wie wichtig die Präsenz der SPD auch in kleineren Orten sei. Oftmals fielen hier aber Fraktions- und Parteiarbeit zusammen. Für neue Mitglieder ist das nicht attraktiv – die wollen oft nicht ausschließlich Kommunalpolitik machen. Auch sei das Feedback aus den kleinen Orten wichtig für die Meinungsbildung in der Partei. Deswegen schlug die Kommission vor, das Konzept der Stützpunkte zu stärken – das ist laut Satzung eine Untereinheit von Ortsvereinen. Stützpunkte müssten sich nicht mehr um Wahlen, Kassen und Rechenschaftsberichte kümmern – das könnte der zentrale Ortsverein übernehmen. Der könnte sich auch um Mitgliederversammlungen kümmern, die zum Beispiel mit externen Gästen über nicht-kommunale Themen zur Diskussion einladen.

Für die Kommission „Mitgliederentwicklung und Talentförderung“ präsentieren gemeinsam Kirsten Eickhoff-Weber und Nicolas Dürbrook. Sie haben in ihrer Kommissionen zwei konkrete Anträge zu Mitgliedern und Kandidaturen entwickelt – allerdings haben sie teilweise unterschiedliche Lösungen, die sich als Varianten vorschlagen. Wer also einen der Anträge beim Landesparteitag stellen will, muss sich mit den verschiedenen Möglichkeiten beschäftigen und sich entscheiden, welche Variante er beantragen möchte.

Olaf Schulze, Vorsitzender des Landesparteirats, dankte alle Beteiligten für ihre Arbeit und übergab das Papier an den Landesvorsitzenden Ralf Stegner. Der Landesvorstand wird aus den gesamten Vorschläge bis zum Landesparteitag einige Anträge entwickeln – vor allem zu den vorgeschlagenen Satzungsänderungen. Ortsvereine, Kreisverbände, Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise sind aufgefordert, diese Impulse aufzunehmen und selbst darüber zu diskutieren.

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